Der Deutsche Bundestag hat in seiner 206. Sitzung am 1. Dezember 2016 dem Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) zugestimmt. Das PSG III vom 23.12.2016 wurde nun am 28.12.2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Darin wurde u.a. eine 4-Jahres-Verlängerung der Modellklauseln für alle drei Therapieberufe und die Hebammen festgelegt. Sie finden dies in den §§ 17 a -d.
In der Dezember-Ausgabe der physioscience finden sich von Wolf sowie Räbiger & Warnke Kommentare zum Evaluationsbericht des BMG. Den Beitrag „Evaluationsbericht des BMG“ (physioscience 2016; 12: 170 – 171) finden Sie hier. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des G. Thieme Verlags Stuttgart.
In den Dezemberausgabe der physioscience ist ein Artikel zu Blankoverordnung und Direktzugang erschienen.
Den Artikel von Wich & Räbiger „Blankoverordnung oder Direktzugang – Die Patienten müssen die Gewinner sein“ (physioscience 2016; 12: 158 – 160) finden Sie hier.
Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des G. Thieme Verlags Stuttgart.
Der Deutsche Bundestag hat am 1.12.2016 in zweiter und dritter Lesung den Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) beschlossen. Das PSG III ist im Bundesrat zustimmungspflichtig. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten
Im Rahmen der Ergotherapeuten-, Hebammen-, Logopädengesetze sowie im Masseur- und Physiotherapeutengesetz werden die vorhandenen Modellklauseln zur Erprobung einer Akademisierung der entsprechenden Berufe um vier Jahre bis 2021 verlängert. Die Modellvorhaben werden evaluiert.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (Drucksache 18/10510 vom 30.11.2016) zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) finden Sie hier. Die Passagen zu den Berufegesetzen finden sich ab Seite 85.
Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage des BMG unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2016/4-quartal/psg-iii-verabschiedung-bt.html
Der HVG ist einer der Sachverständigen im Rahmen der Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) am Mittwoch, 30. Oktober 2016, 15.30 bis 17.30 Uhr
Der HVG hat als geladener Verband eine Stellungnahme verfasst, die den Abgeordneten neben weiteren Stellungnahmen anderer geladener Verbände zugestellt wurde. Die Stellungnahme des HVG können Sie hier einsehen.
Die weiteren Stellungnahmen finden Sie auf der Homepage des Bundestages.